GIGA Focus Einzelreihen

Die BRICS+-Staatsoberhäupter treffen sich im Oktober zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung nach der Erweiterung im Jahr 2023. Dabei werden Initiativen in den Bereichen Sicherheit, Handel und Finanzen sowie eine mögliche weitere Expansion verhandelt.

JETPs sind als Katalysatoren für eine sozial gerechte Energiewende in Ländern, die von fossilen Brennstoffen abhängig sind, gedacht. Schwächen des Mechanismus, politisch-ökonomische Strukturen und erste Implementierungspläne Südafrikas, Indonesiens und Vietnams nähren große Zweifel, dass dieses Ziel erreicht wird.

Die Anti-Fake-News-Gesetzgebung verstärkt die Kontrolle über die Zivilgesellschaft und untergräbt deren demokratische Grundrechte. Die Muster dieser juristischen Repression und die damit verbundenen Gegenstrategien in Süd- und Südostasien werden als Vorreiter globaler Entwicklungen untersucht.

Während der COVID-19-Pandemie haben viele Länder in Asien und Lateinamerika das Militär für ein breites Spektrum von Aktivitäten mobilisiert. Dieser GIGA-Focus zeigt, dass die Beteiligung des Militärs an der Pandemiebekämpfung nicht unbedingt eine Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte darstellte.

Das Aufkommen von KI-gesteuerten Chatbots hat viele Menschen dazu veranlasst, über die für eine "digitale Zukunft der Arbeit" erforderlichen Fähigkeiten nachzudenken. Dieser GIGA Focus befasst sich mit den digitalen Kompetenzen im Globalen Süden.

Im Jahr 2023 rechnen Behörden mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen. Inwieweit die bestehenden Einstellungen zu Flüchtlingen in Deutschland durch positive oder negative Stellungnahmen zur weiteren Flüchtlingsaufnahme beeinflussbar sind, wird in diesem Focus Global analysiert.

Die G20 wird zusehends zu einem Forum der Krisenbewältigung. Schwellenländer, wie Indien oder die Türkei, nutzen die Institution auch zur Statusverbesserung. Die Politiker und Politikerinnen müssen diese außenpolitischen Dynamiken verstehen.

Aus Studien weiß man, dass die Effektivität von Ausbildungsprogrammen in Entwicklungsländern stark variiert, und viele Programme kaum Wirkungen zeigen. Angesichts von möglichen Budgetkürzungen in der deutschen EZ sollten Mittel da eingesetzt werden, wo sie die größten Effekte entfalten.

In einer historischen Wahl hat der African National Congress zum ersten Mal seit dem demokratischen Umbruch 1994 seine absolute Mehrheit verloren. Inmitten einer tiefen innenpolitischen Krise und erheblicher internationaler Herausforderungen verändert sich Südafrikas politische Landschaft grundlegend.

In afrikanischen Gesellschaften gibt es Anerkennung religiöser Vielfalt, aber auch (gewalttätigen) religiösen Extremismus. Was bestimmt, ob interreligiöse Beziehungen friedlich oder angespannt sind? Was können wir von positiven Beispielen lernen und welche Rolle spielt religiöser Extremismus?

Die Demokratie in Afrika bleibt im Wahljahr 2024 unter Druck. Konfliktrisiken könnten mit dem schwindenden westlichen Einfluss zunehmen. Das Wirtschaftswachstum wird anhalten, aber auch strukturelle Probleme bestehen bleiben. Die westliche Afrikapolitik muss sich der Migration und Dekarbonisierung stellen.

Afrika kommt in der Nationalen Sicherheitsstrategie kaum vor, obwohl der Putsch in Niger die Bedeutung des Kontinents für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik erneut zeigte. Dennoch bietet das Strategiedokument wichtige inhaltliche Impulse für zukünftige Partnerschaften mit Afrika.

Militärputsche in den Sahelländern haben die Grundlagen der europäischen Außenpolitik gegenüber der Region erschüttert. Wie sollten sich die europäischen Regierungen angesichts des wachsenden Einflusses Russlands positionieren?

Die jüngsten Militärputsche zeigen, dass Demokratisierung in Afrika in die Defensive geraten ist. Während Langzeittrends ein positives Bild zeigen, bedrohen neben Putschen sozioökonomische Probleme, Gewaltkonflikte, machthungrige Eliten und externe Unterstützung für diese die weitere Demokratisierung.

Präsident Marcos Jr. treibt seit dem Jahr 2022 den digitalen Wandel auf den Philippinen voran. Die Internetinfrastruktur und die Cybersicherheit werden im Rahmen der Bemühungen, das Land als digitalen Vorreiter zu positionieren, verbessert, unterstützt vor allem von Deutschland, Japan und der Weltbank.

Deutschlands neue “China-Strategie” setzt auf eine Diversifizierung der internationalen Kooperation. Unser Monitoring der Wissenschafts- und Technologieperformanz der Asiatisch-Pazifischen Region macht deutlich, dass neben China auch andere Länder der Region über große Kooperationspotenziale verfügen.

Frieden und Entwicklung in Nordostindien sind der Schlüssel für Indiens Vision stärkerer politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Beziehungen in Asien. Für einen dauerhaften Frieden sollten lokale Akteure in formale Friedensprozesse einbezogen werden, allen voran Frauen, die an der Basis eine aktive Rolle spielen.

Taiwans neuer Präsident William Lai hat versprochen, einen stabilen Kurs in der Innen-, China- und Außenpolitik zu verfolgen. Dieser GIGA Focus Asien bewertet die Herausforderungen, die sich dafür aus einer gespaltenen Regierung, dem Druck Chinas und einer unsicheren globalen Lage ergeben.

Indien wählt ein neues Parlament und stellt damit die politischen Weichen für die nächsten fünf Jahre. GIGA-Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler analysieren den Wahlkampf und die innen- und außenpolitischen Folgen des größten Wahlgangs der Welt.

Viele Länder Asiens verzeichnen eine Remilitarisierung von Staat und Gesellschaft. Dieser GIGA Focus zeigt den wachsenden Einfluss des Militärs auf Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in der Region und adressiert die negativen Auswirkungen auf Demokratie, Entwicklung und die regionale Stabilität.

Die indonesische Regierung beschränkt durch Überwachung, digitale Angriffe, systematische Rechtsbeugung und Online-Manipulation durch „Buzzer“ zunehmend die zivilgesellschaftlichen Spielräume. Dies ist alarmierend, weil der Rechtspopulist Prabowo Subianto im Jahr 2024 zum Präsidenten gewählt werden könnte.

Der G20-Gipfel in Brasilien findet an einem Wendepunkt in der globalen Machtdynamik statt. Die traditionelle Dominanz der reichen Nationen wird durch einen geeinteren Globalen Süden infrage gestellt, während diplomatische Brücken nötig werden, um dringende wirtschaftliche, politische und ökologische Probleme anzugehen.

In Brasiliens Kommunalwahlen am 6. Oktober richten sich alle Augen auf Sao Paulo. Umfragen zeigen ein Patt zwischen dem Kandidaten der alten Garde der extrem Rechten, einem extremistischen jungen YouTuber und dem von Präsident Lula unterstützten Links-Kandidaten.

Die Legitimitätskrise in Venezuela nach dem 28. Juli hat die Spannungen um einen möglichen Übergang vom autokratischen Regime Nicolás Maduros verschärft. Es besteht ein dringender Bedarf an koordiniertem internationalen Druck und Dialog, um demokratische Kräfte zu unterstützen, diesen kritischen Moment zu bewältigen und einen friedlichen Übergang zu ermöglichen.

Mexiko erlebt eine Militarisierung mit zunehmender Gewalt und anhaltenden Menschenrechtsverletzungen. Während zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure ein Ende dieser Politik fordern, sicherte sich die gewählte Präsidentin Claudia Sheinbaum den Sieg, indem sie Kontinuität zu eben dieser Politik von López Obrador versprach.

Die Einheit der Opposition unter Maria Corina Machado stellt eine unbekannte Herausforderung für das Regime von Nicolas Maduro dar. Um Kandidaten auszuschließen und die Opposition zu spalten, instrumentalisiert das Regime die Justiz und verfolgt politische Gegner. Freie und faire Wahlen sind unwahrscheinlich.

Am 15. Januar 2024 trat Guatemalas Präsident Bernardo Arévalo sein Amt an. Mit ihm steigt die Hoffnung auf demokratische Reformen. Gleichzeitig besteht eine etablierte Elite, die die Unabhängigkeit der Justiz beeinträchtigt – weit über die Wahlen hinaus. Kann Guatemala die Trendwende schaffen?

Frauen, oft als politische Außenseiterinnen gesehen, bringen in Krisen Erneuerung, stehen jedoch vor zusätzlichen Herausforderungen. Jeanine Añez und Dina Boluarte in Bolivien und Peru zeigen dies, mit möglichen Auswirkungen auf zukünftige weibliche politische Führungskräfte.

Die Rolle der USA im Nahen Osten ist ein Schlüsselthema der Präsidentschaftswahlen 2024. Während sich in Amerika ein Paradigmenwechsel abzeichnet, muss Europa seine eigene Rolle in der Region neu definieren, um Interessen bezüglich regionaler Stabilität, Energiesicherheit und Migration zu wahren.

Die Umgehung von Sanktionen, wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit und Widerstandsnarrative gegen eine von den USA geführte liberale Weltordnung verbinden Russland und den Iran miteinander. Um deren Machtprojektion zu vereiteln, muss der Westen die Beziehungen zu anderen wichtigen regionalen Akteuren stärken.

„Public Diplomacy“ nimmt einen zentralen Stellenwert in den Außenpolitiken autoritärer Staaten ein. Dieser GIGA Focus Nahost untersucht die Rolle echter und vermeintlicher nichtstaatlicher Akteure in den iranischen, saudischen und türkischen Public Diplomacy-Strategien gegenüber Afrika.

Die Gewalteskalation in weiten Teil Syriens seit dem Jahr 2023 und das Fortbestehen der Assad-Diktatur zeigen, dass das Land nicht sicher ist – nirgendwo. Jedwede Pläne, syrische Geflüchtete aus nahöstlichen und europäischen Ländern nach Syrien abzuschieben, sollten deshalb klar ablehnt werden.

Innerhalb der UNESCO streiten Algerien und Marokko über die Herkunft verschiedener Kulturgüter. Das kulturelle Erbe, das Instrument für die Zusammenarbeit und Konfliktlösung in der MENA-Region sein sollte, hat die Spannungen zwischen den beiden Nachbarn verschärft. Auch andere Länder könnten darin verwickelt werden.

Die „Säuberung“ des Hochschulwesens und der „Dschihad des Wissens“ haben der iranischen Regierung geholfen, ihre militärischen, cyberbasierten und nuklearen Fähigkeiten zu verbessern. In diesem Papier werden diese Strategien untersucht und ihre Ergebnisse bewertet.

In Sudans langem Krieg machten Mohammed Hamdan Dagalos Rapid Support Forces durch Sabotage, neue Waffen, und breitere Netzwerke große Fortschritte gegen Abdelfattah Al-Burhans Militär. Mit der zunehmenden Involvierung von regionalen Akteuren und lokalen Milizen, zerbrechen aber auch die Frontlinien.